Nun haben wir seit vielen Monaten wöchentlich das Brexit Thema in Nachrichten vernehmen müssen. Viele Male wurde gestritten. Viele mal gab es in Großbritannien keine Lösung und keine Einigung.
Wie kann das passieren ? Warum passiert so etwas ?
Der ungewollte Ausstieg:
Die Britten und die Eu haben ein schwieriges Verhältnis. Die Jungen Menschen in GB wissen teilweise was sie daran haben. Viele Ältere sehen eher die bevormundung. Wer sich zusammenschließt muss auch Macht abgeben. Macht abgeben heißt auch, tolerant gegenüber anderen Entscheidungen zu sein.
Grundgedanken:
Wenn man eine Europäische Union baut, sollte man auch
a.) einen Austritt vorsehen
b.) einen Austritt verbieten und nicht zulassen.
Die EU hat beiden Möglichkeiten eingebaut. Eine Austritt verbieten, aber Ihn Vorsehen ist Unsinn.
In jedem Zusammenschluss gibt es Regeln wie und ob der Austritt möglich ist. Bei jedem Vertrag gibt es dazu ein Klausel (z.B. Fristen) (Egal ob Telefonvertrag; Hundeverein; Arbeitsvertrag; Beamtenverhältnis)
Es ist immer geregelt, wie man sich trennt, wenn man sich trennen möchte. Sogar Deutschland selbst kennt eine Regel.
Der Bund und die Länder sind lt. Verfassung untrennbar miteinander verbunden. d.h. Solange dieses Grundgesetz gilt, dürfen keine Länder abgespaltet werden. Die EU hat da nicht richtig nachgedacht.
Parteisystem in GB
Es gibt 2 Hauptparteien.
Eine möchte eher den harten Austritt, die andere eigentlich einen Verbleib in der EU.
Die Parteisituation entspricht eher einem Patt.
Hälfte dür Hälfte dagegen. Nur ist nie genau die Hälte dafür/dagegen
Es sind vielleicht nur jeweils 40%. Die übrigen 20% können sich nicht mit einer dieser Lösungen arrangieren. Man braucht sie aber für eine Mehrheit für das eine oder das andere.
Dazu hat noch die Bevölkerung knapp entschieden. Das funktioniert in dieser Konstellation nicht, ein eindeutiges Ergebnis zu erhalten.
- 1.) Politische Parteiensystem der Britten
- 2.) extrem knappe Wahlverhältnisse
- 3.) sehr emotionales Thema ohne klare „richtig aus diesem Grund“ Position, wie sie in der Wissenschaft möglich ist.
- 4.) Ein Referendum der Bevölkerung
- 5.) Die Vorstellungen der EU
Eine diese Bedingungen muss sich ändern, damit eine Lösung zustande kommt. Wahrscheinlich reicht ein Rücktritt einzelner Wortführer in den Parteien nicht aus.
Es ist so, als ob man eine Pyramide zum rollen bringen möchte. Egal wie oft man sie anstubbst, sie wird nie wirklich rollen. (Ein Würfel rollt vielleicht mal.)
Erst wenn man die Form ändert, hat man eine Change.
- Zu 1.) Wird man nicht so einfach ändern. Dazu ist eine großer Knall nötig. Der Brexit reicht noch nicht ganz.
- Zu 2.) Neuwahlen bringen es auch nicht. Es gab schon Neuwahlen. Da haben sicht die Möglichkeiten eher verschlechtert.
- Zu 3.) Die Emotionalität läst sich nicht schnell aus diesem Thema nehmen. Dazu braucht man Jahre der Konsequenten Information der Bevölkerung und der Meinungsbildung.
- Zu 4.) Ein neues Referendum könnte etwas bringen. Aber auch wenn sich die Britische Bevölkerung knapp gegen eine Brexit ausprechen würde, ist das Thema nicht vom Tisch. Nur ein klares Bekenntnis zu einer Position kann einen Erfolg bringen.
- Zu 5.) Die EU könnte Ihre Vorstellungen anpassen. Das wäre die realistischte Möglichkeit.
Es war eine großer Fehler eine Austritt festzulegen, ohne zu wissen, wie. Es ist ein großer Fehler, einen No-Deal-Brexit festzulegen, ohne das Ihn jemand möchte.
Es ist ein großer Fehler, die Daten ständig weiter nach hinten zu verschieben, ohne eine wirkliche Lösung zu haben. Es ist ein großer Fehler zu glauben, die Anzahl der Abstimmmungen beeinflusst das Ergebniss maßgeblich.
Es ist ein Fehler, den Briten das Feld zu überlassen, ohne selbst in den Prozess eingreifen zu können. (Man kann nur das Ergebniss des Prozesses aktzeptieren oder nicht.)
Es ist effektiver in den Prozess selbst einzugreifen um das Ergebniss zu beeinflussen.
Eine Möglichkeit wäre aus meiner Sicht:
Die Briten bleiben so lange in der EU bis sie einen von den Briten und von der EU akzeptieren Austrittsmechanismus haben.
Austrittsdatum ist jeweils zur EU-Wahl. Es gibt eine Frist, wann der Plan vor der EU-Wahl stehen muss. Steht er zum Stichtag nicht, müssen sie eine Wahlperiode länger bleiben.
Die Idee hinter diesem Vorschlag ist, das der Vorschlag der EU so unattraktiv ist, das sich mehr Abgeordnete hinter Frau May versammeln um einen besseren Vorschlag (aus ihrer Sicht) zu Unterstützen.
(Die EU muss die Engländer in eine Richtung polarisieren. Sicherlich ist es für die EU gut, wenn es sich um den EU Verbleib handelt. So wie es jetzt aussieht, sehe ich auch noch keine Lösung im Oktober…)
Zweiter Ansatzpunkt (eher nicht realisierbar)
Die Bevölkerung in GB ist tief gespalten. Das kann man mit der Ja/Nein Votum zu Brexit und den entsprechenden Wahlen darstellen.
Trotzdem hat jeder seine eigener individuelle Meinung. Diese auf Ja/Nein oder Tories/Labour ist zu wenig. Das führt in dieser Frage immer zu einem Patt.
Deshalb muss man die Meinung des Einzelnen stärken und stärker berücksichtigen.
Man muss ein System schaffen, in dem nicht nur berücksichtigt wird, das man für/gegen den Brexit ist, sondern auch warum und mit welchen Folgen.
(Das ist in einer Art Volksabstimmung der Klassischen Natur kaum möglich.) Es ist nur über eine Art Umfrage im Internet möglich. Die Daten müssen digital auswertbar und analysierbar sein.
Sie können anonym sein. Es müssen nur Doppelabstimmungen vermieden werden. Es muss Dynamisch auf die Teilnehmer/Wähler eingegangen werden.
„Sind sie für einen Verbleib in der Zollunion? Ja/Nein/egal“ Bei „Ja“ und „Nein“ kommt ein unterschiedlicher Bogen mit „Warum“, Bei „egal“ gehts zu nächsten Frage etc. …
Dritter Ansatzpunkt
Man legt der britische Bevölkerung den Brexit Deal direkt vor. Dann hat man ein Ergebnis. Wir er angenommen ist es gut. Wird er abgelehnt muss man klar machen, das es keinen Brexit gibt. Ansonsten hat man wieder ein Problem.
Denn wenn man das nicht klar macht und z.B. noch die Frage nach einem generellen Brexit stellt muss man wieder von vorn anfangen. (oder Möglichkeit 2)
Andere Möglichkeiten sehen ich nicht.
Die Zeit wird die Lösung zeigen. Aber umso länger es dauert, umso unglaubwürdiger werden die Politiker.