WORK IN PROGRESS
Die Zukunft ist heute.
Das Wahlsystem
Das digitale Wahlsystem.
Ein anderes (auch ein digitales) Wahlsystem zum Selbstzweck einzuführen halte ich für sinnlos.
Historie:
Wahlen gibt es schon sehr lange in der Menschheitsgeschichte..
Das heutige Deutsche Wahlsystem wurde nach dem 2 Weltkrieg eingeführt. Über mehrere Etappen bildete sich personalisierte Verhältniswahl heraus. Die letzte Änderung (2018) des Wahlrechts trat am 9. Mai 2013 in Kraft. Sie änderte die Sitzverteilung der Parteien zwischen Verhältniswahlsystem und Mehrheitswahlsystem zugunsten kleiner Parteien.
Bei der Bundestagswahl 2013 wurden 4 Parteien/Fraktionen in den Bundestag gewählt. (CDU/CSU; SPD; Grüne; Linke) Es regierte eine Koalition aus CDU/CSU und SPD. Eine Regierungsbildung war rechnerisch einfach, da die CDU/CSU fast die einfache Mehrheit errungen hatte. Die Politischen Optionen waren durch die Anzahl der Parteien und die Nichtwahl der FDP allerdings sehr eingeschränkt. 2017 zeigt sich die Schwierigkeit der neuen Änderung des Wahlsystems und es wurden 6 Parteien/Fraktionen gewählt. (CDU/CSU;SPD; AFD; Linke; Grüne; FDP). Eine Regierungsbildung mit der AFD wurde von allen Parteien ausgeschlossen. Die CDU/CSU war unangefochtener Sieger der Wahl. Die Regierungsbildung stellte sich allerdings als sehr schwierig heraus. Verhandlungen mit Grünen und FDP scheiterten. Eine Minderheitsregierung wurde kategorisch durch die CDU/CSU abgelehnt. Schließlich wurde die SPD zum einlenken in eine „große“ Koalition durch den Bundespräsidenten „überredet“.
2017 war die Wahlbeteiligung relativ hoch. Trotzdem waren die rechnerischen Möglichkeiten zur Regierungsbildung sehr eingeschränkt. Dieses wurde auch aufgrund der vielen Parteien im Bundestag der ungünstigen Stimmverteilung und dem Ausschluss möglich. Eine Neuwahl wurde weitestgehend ausgeschlossen, weil eine ähnliche Stimmaufteilung zu erwarten war.
Lösungsmöglichkeiten:
Wahlperiode 4 Jahre:
Es ist sinnvoll die Wahlperiode zu verlängern. Ich halte eine Wahlperiode von 10 Jahren aus mehreren Gründen für sinnvoll.
- längerfristige Rechtssicherheit.
Gesetze werden von folgenden Regierungen teilweise wieder aufgehoben. (Atomausstieg) Mit einer längeren Periode wird eine beliebige Institution zum Handeln gezwungen um die neuen Gesetze umzusetzen und sich an diese anzupassen, statt sie auszusitzen und eine Fortentwicklung zu vermeiden.
2. Wirksamkeit von Gesetzen
Gesetze werden häufig nicht sofort wirksam. Auch wenn die Wirksam sind, dauert es bis sie „in der Gesellschaft ankommen“ und und sie in den Alltag der Betreffenden übergehen.
Damit der Wähler die Parteien, Politik, Gesetze und ihre Auswirkungen ordentlich zueinander zuordnen kann sind längere Perioden sinnvoll.
3. Wahlkampf und Regierungsbildung
Der Wahlkampf dauert oft 1 Jahr. Dazu noch wie 2017/2018 die Regierungsbildung von 1/2 Jahr. In dieser Zeit arbeitet der Bundestag nur am nötigsten. Damit sind fast 40% der Regierungszeit für die Regierungsbildung verwendet worden. Das ist nicht mal ansatzweise Effektiv.
Volksabstimmung
Um die Bürger nicht mit einer Regierung, die sie nicht mehr mögen allein zu lassen, ist es außerdem nötig Volksabstimmungen für Neuwahlen durchführen zu können. Die „Hürden“ für diese müssen relativ Hoch angesetzt werden um auch unbeliebte aber notwendige Maßnahmen durch die Regierung ermöglichen zu können. Außerdem ist eine längere Vorbereitungszeit für Wahlkampf und die Neuwahl notwendig.
z.B. Wenn bis November 2017 50% der Wahlberechtigten für eine Neuwahl stimmen, gibt es im September 2018 eine Neuwahl.
Digitale Wahlen